Risikomanagement bei Importen von Produkten des ökologischen Landbaus aus Drittländern

Summary

Öko-Erzeugnisse dürfen mit dem deutschen Biosiegel gekennzeichnet werden, wenn die Vorgaben der EG-Öko-Verordnung eingehalten werden und die Nutzung des Siegels angemeldet wurde. In welchem Land das Öko-Produkt erzeugt wurde, ist nicht relevant. Damit ist das Biosiegel eines der wenigen nationalen Zeichen für Produkte aus Ökologischem Landbau in Europa, das Öko-Produkte aus Entwicklungsländern und anderen Drittländern nicht diskriminiert.
Für deutsche Öko-Bauern werden Wettbewerbsverzerrungen und Standortnachteile befürchtet, da in Drittländern nur eine "gleichwertige" Umsetzung der EG-Öko-Verordnung gesetzlich gefordert wird. Die Produktionsregeln, nach denen aus Drittländern importierte Öko-Erzeugnisse produziert werden, weichen oft von denen der EG-Öko-Verordnung ab. Auch die Kontrollmaßnahmen sind unterschiedlich. Von den Kritikern wird angenommen, dass in Drittländern nach weniger strikten Öko-Standards produziert wird. Betrugsfälle, die jüngst bei Drittlandsimporten in den Produktbereichen Getreide und Ölsaaten festgestellt wurden, bestärken sie in dieser Haltung.
Von den deutschen Importunternehmen wird dagegen der hohe Aufwand beklagt, der zur Vorbereitung von Öko-Importen aus Drittländern betrieben werden muss.
Ziel des Projektes ist es, ein Risikomanagement für Öko-Importe aus Drittländern abzuleiten, um so Risiken und Gefahren umfassend begegnen zu können. Es sollen Entscheidungshilfen erarbeitet werden, um die Gleichwertigkeit von Produktionsvorschriften und Kontrollmaßnahmen in Drittländern mit den Vorgaben der EG-Öko-Verordnung beurteilen zu können und im Rahmen standardisierter Verfahren effizient abwickeln zu können. Im Hinblick auf das Auslaufen der derzeitigen Regelungen am 31. Dezember 2005 soll ein Vorschlag für die Neugestaltung des Artikel 11 (6) der EG-Öko-Verordnung erarbeitet werden.